Christian Kaiser Abmahnungen durch die Kanzlei Prinz Neidhardt Engelschall

Sehr geehrter Herr XXX,

unter Bezugnahme auf die beigefügte Vollmacht dürfen wir die Vertretung von Herrn Christian Kaiser anzeigen.

1. Unser Mandant bietet unter der Firmierung rasscass Medien Content Verlag das Biografien-Lexikon WHO'S WHO an, das im Internet unter www.whoswho.de erreichbar ist. Die dort eingestellten Biografien verschiedener Persönlichkeiten genießen als Sprachwerke gem. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG den Schutz des Urheberrechts. Unser Mandant ist insoweit alleiniger Inhaber der Urheber- bzw. Nutzungsrechte.

2. Da Sie die oben genannte Biografie ohne Zustimmung unseres Mandanten auf Ihrer Website verbreiten, steht unserem Mandanten zunächst ein Unterlassungsanspruch aus § 97 Abs. 1 S. 1, 2. Hs. UrhG zu. Dieser Anspruch soll gewährleisten, dass die erfolgte Rechtsverletzung künftig unterbleibt. Wir haben Sie daher aufzufordern, den Text unverzüglich von Ihrer Internetseite zu entfernen und darüber hinaus eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben. Zur Erläuterung weisen wir darauf hin, dass das bloße Löschen des Textes ohne gleichzeitige Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung nicht zu einer hinreichenden Sicherung des Anspruchsinhabers - hier: unseres Mandanten - führt. Zur Vermeidung gerichtlicher Schritte geben wir Ihnen daher die Gelegenheit, die beigefügte Unterlassungsverpflichtungserklärung bis spätestens
Freitag, den 29. Juli 2011,
hier eingehend, abzugeben. Die Vorab-Übersendung per Telefax wahrt die Frist. Nach deren fruchtlosem Verstreichen würden wir unserem Mandanten die Inanspruchnahme gerichtlicher Hilfe empfehlen.

3. Gemäß § 97 Abs. 2 UrhG haben Sie unserer Mandantschaft darüber hinaus Schadensersatz zu leisten:

a) Nach § 97 Abs. 2 S. 3 UrhG besteht der Schadensersatzanspruch einerseits in Höhe desjenigen Betrages, den der Rechtsverletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Urheberrechts eingeholt hätte (sog. fiktive Lizenzgebühr). Für eine Übernahme von Texten des hiesigen Zuschnitts im Internet wurden von der Rechtsprechung regelmäßig monatliche Beträge von jedenfalls € 100,- veranschlagt.

Demzufolge haben wir Sie gem. § 97 UrhG i.V.m. § 242 BGB dazu aufzufordern, uns bis zum

Freitag, den 29. Juli 2011,

Auskunft zu erteilen, wie lange Sie die Biografie schon im Internet zum Abruf bereit halten. Bitte beachten Sie, dass Ihre Angaben durch Recherchen im Internet überprüft werden können und vor Gericht erforderlichenfalls beeidet oder eidesstattlich versichert werden müssen.

b) Der Schadenersatzanspruch umfasst darüber hinaus auch den Ersatz der Kosten, die unsere Mandantschaft für unser Tätigwerden aufwenden muss. Als Gegenstandswert für die nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz entstandene Geschäftsgebühr (für die Geltendmachung des Unterlassungs- und Auskunftsanspruchs) wird in Urheberrechtssachen des hiesigen Zuschnitts regelmäßig ein Betrag von € 15.000 für angemessen gehalten. Danach würden sich folgende, von Ihnen zu erstattende Rechtsanwaltskosten ergeben:

Gegenstandswert: 15.000 €
Geschäftsgebühr §§ 13, 14, Nr. 2300 VV RVG 1,3 735,80 €
Pauschale für Post und Telekommunikation Nr. 7002 VV RVG 20,00 €
Zwischensumme netto 755,80 €
19 % Mehrwertsteuer Nr. 7008 VV RVG 143,60 €
Summe 899,40 €

c) Unter der Prämisse, dass Sie die eingangs geforderte Unterlassungsverpflichtungserklärung fristgerecht abgeben, wäre unser Mandant indes - ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage - bereit, die Auskunfts- und Schadensersatzansprüche (Lizenzgebühr und Anwaltskosten) mit einer Pauschalzahlung von 1.200,- € bis zum

Mittwoch, den 03. August 2011
(Eingang auf unserem im Brieffuß angegebenen Konto),

als abgegolten anzusehen. Wir bitten bei der Überweisung um Angabe des Aktenzeichens 584/11. Sollten Sie auf dieses Angebot nicht eingehen wollen, würden wir unserem Mandanten nach Ablauf der gesetzten Frist empfehlen, auch hinsichtlich der Auskunfts- und Schadensersatzansprüche gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Karolin Sannwald LL.M.
– Rechtsanwältin –

Sind Sie mir bitte nicht böse, aberwas haben Sie für einen Anwalt? Sie solltren die bezahlten 1200,00€ von ihm zurückfordern.

Sie hätten sich (ja HÄTTEN SICH !!!) an die Anwälte HIER wenden sollen.