Abmahnung Sky Deutschland Urteil Landgericht Potsdam Klageabweisung Komning

Klageabweisendes Urteil Landgericht Potsdam gegen Sky Deutchland, vertreten durch Komning Rechtsanwälte

Das Landgericht Potsdam hat in einem Verfahren, das wir auf Beklagtenseite geführt haben, die Klage der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG, im Folgenden: Sky Deutschland, vertreten durch die Kanzlei Rechtsanwälte Komning aus Neubrandenburg, abgewiesen und die Kosten der Firma Sky Deutschland auferlegt. Was war geschehen?

Abmahnung Sky Deutschland Komning Rechtsanwälte

Eine Mandantin unserer Kanzlei, die im Jahr 2013 eine Gaststätte in Oranienburg betrieb, erhielt unversehens eine Abmahnung der Kanzlei Rechtsanwälte Komning aus Neubrandenburg, welche die anwaltliche Vertretung der Firma Sky Deutschland anzeigte. Die Firma Sky Deutschland hatte kurz zuvor einen Kontrolleur in die Gaststätte der Mandantin geschickt, die überprüfen sollte, ob in der Gaststätte unerlaubter Weise eine Fussballübertragung stattfand, an der die Firma Sky Deutschland die ausschließlichen Nutzungsrechte hat. Der Kontrolleur hatte festgestellt, dass in der Gaststätte eine Zweitligabegegnung zwischen Union Berlin und Dynamo Dresden lief.

Die Reaktion auf die Sky Deutschland Abmahnung

Die Mandantin beauftragte nach Erhalt der Abmahnung unsere Kanzlei und wir schrieben die Kanzlei Rechtsanwälte Komning. Zur Vermeidung eines teuren Unterlassungsrechtsstreits haben wir für die Mandantin eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben, dabei jedoch darauf hingewiesen, dass Ansprüche der Firma Sky Deutschland gegen unsere Mandantin nicht bestehen. Unsere Mandantin, die oberhalb der Gaststätte mit ihrem Ehemann lebt, hatte einen privaten Sky-Vertrag, jedoch keinen Sky-Vertrag für gewerbliche Nutzung. Eine öffentliche Ausstrahlung in der Gaststätte wäre daher unzulässig gewesen. Unsere Mandantin hat jedoch nur mit ihrem Ehemann sowie Freunden und Bekannten in der Gaststätte die Fussballbegegnung geschaut.
Diese Ausführungen überzeugten Sky Deutschland bzw. die Rechtsanwälte Komning jedoch nicht, die darauf vor Gericht zogen.

Sky Deutschland Abmahnung: Mahnbescheid Amtsgericht Coburg und Klage vor dem Landgericht Potsdam

Die Rechtsanwälte Komning erwirkten zunächst beim Amtsgericht Coburg einen Mahnbescheid gegen die Mandantin. Das Amtsgericht Coburg ist bundesweit für Mahnbescheide von Sky Deutschland zuständig, da Sky Deutschland seinen Sitz in Unterföhring in Bayern hat. Wir legten gegen den Mahnbescheid Widerspruch ein und darauf hin führte die Kanzlei Rechtsanwälte Komning für die Firma Sky Deutschland das streitige Verfahren vor dem Landgericht Potsdam.
Vor dem Landgericht Potsdam fanden insgesamt 3 mündliche Verhandlungen statt, eine Güteverhandlung und zwei Termine zur Beweisaufnahme. Der von Sky Deutschland benannte Zeuge war der damalige Kontrolleur. Dieser konnte sich jedoch nicht daran erinnern, die Gaststätte betreten zu haben. Er konnte nur Angaben dazu machen, wie er üblicher Weise bei einer Kontrolle vorgeht.
Die von uns benannten Zeugen haben übereinstimmend und glaubhaft ausgesagt, dass die Ausstrahlung des Spiels zwischen Union Berlin und Dynamo Dresden zwar in der Gaststätte stattfand, dass dies jedoch keine öffentliche Veranstaltung war, sondern eine private Veranstaltung. Die Tür zur Gaststätte, an der der Kontrolleur stand und Bilder angefertigt hatte, war nur deswegen einen Spalt offen, weil eine Musikanlage abgeholt werden sollte. Hieraus wird jedoch aus einer privaten Veranstaltung nicht automatisch eine öffentliche Ausstrahlung, für die ein gewerblicher Sky-Vertrag notwendig ist. Auch dann nicht, wenn die Ausstrahlung in einer Gaststätte erfolgte. Denn das Merkmal der Öffentlichkeit liegt bei einer Ausstrahlung im Freundeskreis nicht vor.

Sky Deutschland Klage Landgericht Potsdam: Abweisung der Klage

Das Landgericht Potsdam hat mit Urteil vom 01.11.2017, Aktenzeichen 2 O 411/14, die Klage der Firma Sky Deutschland abgewiesen und die Kosten des Verfahrens der Sky Deutschland auferlegt. Diese muss nach dem Urteil also auch unserer Mandantin die Anwaltskosten erstatten. Das Landgericht Potsdam ist dabei in allen Punkten unserer Argumentation gefolgt.
Das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 01.11.2017, welches noch nicht rechtskräftig ist, können Sie hier ansehen:
Urteil Landgericht Potsdam vom 01.11.2017
Speichern Öffnen LGPotsdamUrteilvom01.11.2017.pdf (705,34 kb)

Klage oder Abmahnung Sky Deutschland erhalten? Wir helfen!

Wenn auch Sie eine Abmahnung oder eine Klage bzw. einen Mahnbescheid der Firma Sky Deutschland erhalten haben, können Sie sich gerne an unsere Kanzlei wenden. Die Firma Sky Deutschland lässt sich neben der Kanzlei Rechtsanwälte Komning auch von der Kanzlei JBB Rechtsanwälte aus Berlin vertreten. Auch mit der Kanzlei JBB Rechtsanwälte hatten wir bereits in mehreren Verfahren zu tun.


Eingestellt am 17.11.2017 von Rechtsanwalt A. Forsthoff
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