Paulus Rechtsanwälte Abmahnung GRAFTON HOLD LLP: Ilhama - Bei mir bist Du scheen

Grafton Hold LLP Abmahnung Paulus Rechtsanwälte Berlin

Das Jahr 2012 ist erst wenige Wochen alt und schon hat es eine neue Kanzlei herausgebracht, die urheberrechtliche Abmahnungen ausspricht, die Berliner Kanzlei Paulus Rechtsanwälte. Die Kanzlei Paulus Rechtsanwälte GbR, Leibnizstraße 59, 10629 Berlin, besteht aus den Anwälten Timo Paulus und Ariane Paulus. Wie nunmehr bekannte wurde verschickt auch die Kanzlei Paulus Rechtsanwälte Abmahnungen im Bereich Filesharing. Die Abmahnungen erfolgen für die Firma Grafton Hold LLP.

Paulus Rechtsanwälte Abmahnung Grafton Hold LLP: um was geht es?

Ihnen als Empfänger der Abmahnung wird von der Kanzlei Paulus Rechtsanwälte vorgeworfen, über eine sog. Tauschbörse ein urheberrechtlich geschütztes Werk illegal verbreitet zu haben. In den aktuellen Paulus Abmahnungen geht es um folgendes Werk, an dem die Grafton Hold LLP ausweislich der Angaben in der Abmahnung die Verwertungsrechte hat:
Ilhama - Bei mir bist du scheen

Die aserbaidschanische Sängerhin Ilhama veröffentlichte Ende des Jahres 2010 ihre Single Bei mir bist du scheen. Der Song Bei mir bist du scheen ist die Coverversion eines alten jüdischen Songs. In Aserbaidschan schaffte Ilhama - Bei mir bist du scheen auf Anhieb Platz 1 der Charts und wurde mit mehreren Preisen ausgezeichnet. Auch in Deutschland ist Ilhama - Bei mir bist du scheen inzwischen in den Charts zu finden.

Paulus Rechtsanwälte Abmahnung Grafton Hold LLP: was wird gefordert?

Aufgrund der vorgeworfenen Urheberrechtsverletzung fordert die Kanzlei Paulus Rechtsanwälte in der Abmahnung die Abgabe einer Unterlassungserklärung gegenüber der Grafton Hold LLP sowie die Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von
€ 756,00

Dieser Betrag bezieht sich wohlgemerkt nur auf ein Lied. Eine andere Berliner Kanzlei fordert in ihren aktuellen Abmahnungen derzeit € 680,00 für ein Lied und bereits dort halten wir diesen Betrag für deutlich überzogen.

Paulus Rechtsanwälte Grafton Hold LLP: Die Abmahnung

Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen sind meistens weitgehend ähnlich aufgebaut. Das gilt auch für die Paulus Rechtsanwälte Abmahnungen aus Berlin. Wir möchten Ihnen daher im Folgenden einen kurzen Überblick hierüber geben:

Paulus Rechtsanwälte Abmahnung Grafton Hold LLP: Seite 1

Hier zeigt die Kanzlei die anwaltliche Vertretung der Firma Grafton Hold LLP, Suite 1 The Studio, St. Nicholas Close, Elstree, Hertfordshire WD63EW/GB an. Diese sei Inhaberin der Verwertungsrechte an dem Lied ILHAMA - Bei mir bist Du scheen, das sich auf den German Top 100 Single Charts befindet. Weiter wird der genaue Zeitpunkt sowie weitere Daten (IP-Adresse, Hashwert) zu der vorgeworfenen Urheberrechtsverletzung genannt.

Paulus Rechtsanwälte Abmahnung Grafton Hold LLP: Seite 2

Über den Provider habe die Kanzlei Paulus Rechtsanwälte den Anschlussinhaber ermittelt. Dieser sei nach dem Urteil des BGH - Sommer unseres Lebens - vom 12.05.2010 für die vorgeworfene Rechtsverletzung verantwortlich. Dieses Urteil wird auch von anderen Kanzleien in ihren Abmahnungen gerne zitiert. Auch eine Haftung für Dritte soll somit gegeben sein. Nach der Aufzählung der zivil- und strafrechtlichen Verstöße wird der Empfänger der Abmahnung zur Unterlassung und zur Zahlung von Schadensersatz aufgefordert.
Es wird ein Urteil des OLG Düsseldorf zitiert, das bei urheberrechtlichen Streitigkeiten einen "Mindesstreitwert" von EUR 10.000 zugrunde legt. Hierzu ist anzumerken, dass dieses Urteil aus dem Jahr 2006 stammt und mittlerweile weitgehend überholt ist. Das OLG Köln legt mit aktuellem Beschluss vom 17.11.2011 bei einem einzelnen Musiktitel nur noch einen Gegenstandswert von € 3.000,00 zugrunde. Dementsprechend reduzieren sich die Anwaltskosten erheblich, wenn dieses Gericht den Fall zu entscheiden hätte.

Paulus Rechtsanwälte Abmahnung Grafton Hold LLP: Seite 3

Hier werden die Anwaltskosten mit € 749,00 angegeben. Es wird jedoch sodann ein Vergleichsangebot unterbreitet. Gegen Zahlung von insgesamt € 756,00 (€ 506,00 Anwaltskosten + € 250,00 Schadensersatz) und Abgabe einer Unterlassungserklärung gegenüber der Grafton Hold LLP soll die Angelegenheit abgeschlossen werden können.

Paulus Rechtsanwälte Abmahnung Grafton Hold LLP: Seite 4

Als Anlage ist auf Seite 4 eine vorbereitete Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt. Diese enthält jedoch neben der Unterlassungsverpflichtung auch die Verpflichtung zur Zahlung von insgesamt € 756,00 und ist daher nicht zu empfehlen. Außerdem ist nur der Titel ILHAMA - Bei mir bist Du scheen von der Unterlassungserklärung umfasst. Es könnten daher weitere Abmahnungen erfolgen.

Paulus Rechtsanwälte Abmahnung Grafton Hold: was tun?

Auf keinen Fall sollte so eine Abmahnung ignoriert werden. Anders als beispielsweise die berühmten Abo-Falen im Internet bestehen hier unter gewissen Voraussetzungen tatsächlich Ansprüche des Rechteinhabers, hier also der Grafton Hold LLP. Wenn diese Ansprüche bestehen und keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, kann die Kanzlei Paulus Rechtsanwälte vor Gericht ziehen und den Unterlassungsanspruch einklagen bzw. eine Einstweilige Verfügung erwirken. Dann ist der Betrag noch um ein Vielfaches höher.
Den zu zahlenden Betrag halten wir jedoch für überzogen. Gerne prüfen wir auch Ihre Abmahnung und wehren unberechtigte bzw. zu hohe Forderungen ab.


Eingestellt am 19.01.2012 von Rechtsanwalt A. Forsthoff
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